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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ankündigungsunternehmen

AWZ Immo-Invest GmbH (im Folgenden kurz AWZ genannt) betreibt teils kostenpflichtige, teils kostenlose Online-Plattformen als Anzeigenportal für Waren, Güter, Dienstleistungen, Jobs und mehr (im Folgenden kurz "Anzeigen"), welche von privaten Personen als auch gewerblichen Kunden bereit gestellt und eingesehen werden können (im Folgenden kurz Nutzer genannt).

1. Geltungsbereich
- Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von AWZ gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen AWZ einerseits und den Nutzern der Online-Plattform andererseits.
- Maßgeblich sind die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassungen. Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn dieser den geänderten Bestimmungen nicht schriftlich, wobei diesbezüglich ebenfalls E-Mail genügt, binnen 14 Tagen widerspricht.
- Es gelten auch die übrigen allgemeinen Geschäftsbedingungen der AWZ sowie die Bestimmungen/Informationen zum Datenschutz als Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt und tritt an die Stelle der unwirksamen Klausel eine wirksame Klausel die ersterer nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt. Dies gilt sinngemäß auch für den Fall einer Lücke in den Bestimmungen.

2. Nutzungsbedingungen der Online-Plattformen
- AWZ hat das Recht Personen ohne Angabe von Gründen von der Benutzung des Internetdienstes auszuschließen.
- Die auf AWZ angezeigten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert, bearbeitet, verbreitet, veröffentlicht oder öffentlich zur Verfügung stellt werden (Online-Veröffentlichung) noch in sonstiger Weise genutzt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren durch "Robot/Crawler" Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen (siehe auch Punkt 8 Urheberrecht der AGB).
- AWZ ist eine Anzeigenplattform, auf der von natürlichen und juristischen Personen Anzeigen, Bewerberprofile, ... veröffentlicht werden können, sofern deren Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen.
- Die über AWZ abrufbaren Anzeigen werden grundsätzlich von Dritten beigebracht und stellen in keinem Fall verbindliche Angebote von AWZ dar. Die zur Verfügung gestellte Leistung versteht sich als Onlineanzeigen-Plattform. Nutzer können ihre Anzeigen platzieren bzw. bei Interesse Kontakt aufnehmen und untereinander Verträge abschließen. Ein allfälliger Vertrag kommt ausschließlich zwischen den Nutzern zustande. AWZ übernimmt daher keine Haftung für Produkte, Leistungen, etc. oder für Schäden aus diesen Vertragsverhältnissen, bzw. im Zusammenhang mit dem Zustande- oder Nichtzustandekommen eines Vertrags. Sämtliche Ansprüche, welcher Art auch immer, die aus einem Vertragsabschluss oder Nichtzustandekommen eines Vertrags unter den Nutzern resultieren, sind daher von den Nutzern direkt an den Vertragspartner heranzutragen und rechtlich durchzusetzen. AWZ haftet weder für einen bestimmen Erfolg noch für die Durchsetzbarkeit eines über die Online-Plattformen geschlossenen Vertrages.
- Angebote auf AWZ sind unverbindlich. Eingabefehler, Fehler durch automatisierte Datenbearbeitung und Irrtümer sind ausdrücklich vorbehalten.
- AWZ ist nicht für die Richtigkeit von Identitätsangaben von Nutzern bzw. deren Erreichbarkeit verantwortlich. Jeder Nutzer hat sich selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.
- AWZ haftet auch nicht für die auf den Online-Plattformen angebotenen, gehandelten Produkte, weder aus Gewährleistung, Schadenersatz, noch aus Produkthaftung oder aus Garantie.
- Sofern abrufbare Inhalte von Nutzern oder in deren Auftrag eingestellt und zugänglich gemacht werden, übernimmt AWZ keine wie immer geartete Haftung für den Inhalt, die Richtigkeit, die Aktualität oder Verlässlichkeit der Inhalte ebenso wenig für etwaige Schreib- und Übermittlungsfehler. Der Nutzer ist für die Richtigkeit der Angaben in seiner Anzeige selbst verantwortlich.
- AWZ ist auf keinen Fall für irgendwelche Schäden haftbar, die dem Nutzer dadurch entstehen, dass er auf Informationen vertraut, von denen er im Rahmen der Nutzung von AWZ Kenntnis erhalten hat.
- dem Nutzer ist es untersagt, alle auf AWZ zugänglich gemachten Informationen und Daten missbräuchlich zu verwenden. Unter missbräuchlicher Verwendung wird insbesondere die Nutzung der erhältlichen Informationen und Daten zu gewerblichen Zwecken, bzw. die Verwendung dieser Daten und Informationen auf anderen Webseiten oder Publikationen, sowie für das Zusenden von unerbetenen Informationen z.B. mit E-Mails oder SMS, zu Zwecken der Direkt-Werbung oder als Massen-Sendung angesehen.
- AWZ ist berechtigt, aber nicht verpflichtet entweder aus rechtlichen Gründen, oder aber aus sich aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden oder aus Sicherheits- und Wettbewerbsgründen Anfragen/Bewerbungen etc. auch ohne vorheriger Rücksprache mit dem Nutzer nicht zuzustellen. Dies betrifft Nachrichten mit dem offensichtlichen Ziel den Nutzer betrügerisch zu schädigen aber auch Nachrichten, die einen Verstoß gegen gesetzliche oder behördliche Verbote, missbräuchlich, Verstoß gegen die guten Sitten darstellen. Zu diesem Zweck können E-Mails von AWZ gesichtet werden. Der Nutzer gibt sein ausdrückliches Einverständnis zu dieser Maßnahme.
- Die Nutzer der Online-Plattformen von AWZ verpflichten sich keine wie immer geartete Tätigkeit zu entfalten, die zur Beeinträchtigung Dritter führt oder bei AWZ Schäden herbeiführt. Unerbetenes Werben und Spamming (aggressives Direktmarketing via E-Mail oder Telefon), Beschimpfungen, politische Inhalte, Verstöße gegen die guten Sitten oder jede Benützung der Plattform zur Übertragung von strafrechtlich zu ahndenden Handlungen oder zur bewussten Schädigung anderer Internetteilnehmer sind verboten.
- Es kann nicht gewährleistet werden, dass der Internetdienst mit der technischen Ausstattung des Benutzers kompatibel ist.
- Handlungsweisen, die die Netzwerk- oder Systemsicherheit verletzen oder dies beabsichtigen (z.B. Einschleusen eines Virus oder Trojaner) sind verboten und werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.

3. Abschluss eines Vertrages
- Die angegebenen Daten des Nutzers müssen richtig, vollständig, wahrheitsgemäß und entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen sein.
- AWZ behält sich vor, insbesondere aus nachstehenden Gründen - und ohne jeglichen Ersatzanspruch des Nutzers - den Vertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen, aufzulösen, den Nutzer zu sperren bzw. eingestellte Anzeigen ersatzlos zu löschen.
  • bei Zuwiderhandeln gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie weitere Allgemeine Geschäftsbedingungen von AWZ und den Datenschutzbestimmungen
  • Fremdwerbung oder Verlinkung zu anderen Webseiten
  • bei begründetem Verdacht auf missbräuchliche Verwendung der Online-Plattformen oder der Leistungen von AWZ
  • bei Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen, wesentliche Vertragsbestimmungen, die guten Sitten, das Ansehen oder berechtigte Interessen von AWZ oder einem Partnerunternehmen
  • bei Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Nutzer und AWZ oder dem Nutzer und einem Partnerunternehmen wegen Verletzung von wesentlichen Vertragsbestimmungen durch den Nutzer
  • bei fehlender behördlicher Genehmigungen (z.B. Gewerbeberechtigung), fehlender Rechts-, oder Geschäftsfähigkeit
  • bei Zahlungsverzug gegenüber AWZ oder einem Partnerunternehmen
- Alle Rechte und Pflichten des Nutzers von AWZ gelten auch für Mitarbeiter des Nutzers oder sonstige Dritte (Erfüllungsgehilfen), denen dieser Dienst berechtigterweise zur Nutzung überlassen wurde. Nutzer haften für Dritte wie für eigenes Verschulden.

4. Selbstregistrierung
- Mit Selbstregistrierung auf der Online-Plattform von AWZ entsteht ein Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit gemäß den gegenständlichen Bestimmungen.
- Die Registrierung ist für Privatpersonen kostenlos und ermöglicht die Nutzung von Zusatzfunktionen z.B. Suchagent, Merkliste) und ist Voraussetzung für die Schaltung von Anzeigen auf den Online-Plattformen von AWZ.
- Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.

5. Abschluss eines Plattformauftrages für gewerbliche Nutzer
- Mit gewerblichen Nutzern wird ein gesonderter schriftlicher Vertrag abgeschlossen, der diesen Bestimmungen unterliegt.
- Nach Abschluss des Plattformauftrages erhält der Nutzer die Zugangsdaten zum Adminbereich der Online-Plattformen.
- Der Plattformauftrag ermöglicht ein bestimmtes, zuvor vereinbartes, Kontingent an Anzeigen für einen bestimmten Preis zu schalten.
- Der Nutzer hat für allfällige öffentliche Gebühren, Abgaben und Steuern, die mit dem Vertragsabschluss verbunden sein können, selbst aufzukommen. Sollten aufgrund von Änderungen der Rechtslage neue Gebühren, Abgaben oder Steuern vorgeschrieben werden, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses noch nicht aktuell waren, so sind diese ebenfalls vom Nutzer zu tragen.
- Eine Anzeige darf nur vom Kunden als Vertragspartner und auch nur zu Zwecken der Eigenwerbung durchgeführt werden. Jegliche Überlassung an Dritte bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von AWZ.

6. Zugangsdaten
- Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten zum Adminbereich geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff durch Dritte zu schützen.
- Der Nutzer hat Missbrauch bzw. unbefugte Nutzung AWZ sofort schriftlich zu melden. Bis dahin wird dem Nutzer jeder Zugriff und jede mit seinem Adminbereich zusammenhängende Handlung oder Inanspruchnahme von Leistungen zugerechnet.
- Bei Nichteinloggen des Nutzers über einen Zeitraum von 12 Monaten behält sich AWZ vor, den Admin ohne Ansprüche des Nutzers zu deaktivieren.

7. Schalten von Anzeigen
- eine Anzeige kann lediglich in der angebotenen Form (Format, Felder, Textumfang, etc.) geschalten werden. Die Anzeige wird nach Eingabe des Nutzers veröffentlicht.
- AWZ behält sich das Recht vor, Anzeigen, die nicht den angegebenen Richtlinien entsprechen bzw. einen unzulässigen Artikel darstellen, kommentarlos zu verändern, zu ergänzen oder zu entfernen. AWZ stehen alle Rechte an der Auswahl, Koordination, Anordnung, Platzierung und Erweiterung einer Anzeige (z.B. Werbung, Hyperlinks, Funktionen, Angebotsrechner) zu.
- bereits getätigte Zahlungen werden bei Verstoß gegen diese Richtlinien nicht rückerstattet.
- pro Nutzer ist nur ein Adminbereich zulässig. Jede Anzeige darf nur ein "Produkt" enthalten.
- Der Nutzer übernimmt die Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Einhaltung der gesetzlichen ins. urheberrechtlichen Bestimmungen und wahrt die Rechte Dritter sowie unterlässt er es Beleidigungen, Beschuldigungen, politische oder diskriminierende Äußerungen sowie anstößige Bilder und Texte, die gegen die guten Sitten verstoßen in seinen Anzeige aufzunehmen. Der Nutzer hält AWZ diesbezüglich schad- und klaglos.
- AWZ ist zur Prüfung der Anzeigen auf Rechtskonformität und Änderung berechtigt, aber nicht verpflichtet. AWZ kann rechtlich notwendige Eingriffe auch ohne vorherige Rücksprache mit dem Nutzer vornehmen (z.B. Löschen von Verlinkungen zu Mitbewerbern, Kennzeichnung als "Werbung", etc.).
- Die Überprüfung und allfällige Änderung der Anzeige in Bezug auf inhaltliche, rechtliche, zeitliche oder sonstige Richtigkeit, Aktualität, etc. sowie Deaktivierung und Löschen obliegt ab Aktivierung der Anzeige bis zum Ablauf des vereinbarten Leistungszeitraums dem Nutzer.
- Mit Eingabe der Anzeige bestätigt der Nutzer ausdrücklich die Veröffentlichung in dieser Form; AWZ übernimmt keinerlei Haftung.
- Dem Nutzer obliegt daher die Verpflichtung, nicht (mehr) aktuelle Anzeigen sofort zu deaktivieren oder zu löschen.
- Verlinkungen zu anderweitigen Internetseiten sind nicht zulässig.
- Anzeigen von gewerblichen Nutzern müssen den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere jenen des E-Commerce Gesetzes, des Konsumentenschutzgesetzes, des UWG und der Gewerbeordnung entsprechen.
- AWZ kann jederzeit die Leistungen erweitern bzw. abändern und ist berechtigt, Werbung auf den Online-Plattformen zu schalten. AWZ ist auch berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Nutzer übermittelten Daten für die Veröffentlichung geeignet zu optimieren und zu verändern.
- Auf Wunsch des Kunden kann die Inseratschaltung auch durch Mitarbeiter von AWZ durchgeführt werden. Hiefür ist jedoch ein Aufpreis vom Kunden zu bezahlen. Die Unterlagen sind in diesem Fall bis spätestens 3 Werktage vor Beginn des vereinbarten Veröffentlichungstermins kompatibel, entsprechend den Vorgaben von AWZ und vollständig an AWZ zu übermitteln.
- Die Anzeigen werden nach der vereinbarten Laufzeit automatisch deaktiviert. Sofern eine zeitlich unbegrenzte Inseratschaltung vereinbart ist, bleibt das Inserat solange aktiv bis der Nutzer dieses deaktiviert oder löscht - jedenfalls jedoch nur für maximal 12 Monate.

8. Sperre, Löschung
- AWZ wird immer dann, wenn sich herausstellt, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorgaben, gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstige AWZ Bestimmungen sowie in sonstiger Weise gegen die guten Sitten, das Ansehen oder die Interessen von AWZ verstößt oder die Funktionalität der Online-Plattformen durch sein Verhalten beeinträchtigt, den Nutzer sperren bzw. die eingestellte Anzeige löschen und den Vertrag sofort auflösen.
- Der Nutzer hat keinerlei Ersatzanspruch. AWZ gebührt das gesamte vereinbarte Entgelt. Darüber hinausgehende Ansprüche von AWZ bleiben unberührt.

9. Bedingungen für Softwaredienstleistungen und Programmierung
- wird für den Nutzer von AWZ eine Softwaredienstleistung erbracht, nimmt der Nutzer zur Kenntnis, dass alle Rechte an der Softwaredienstleistung AWZ bzw. dessen Lizenzgebern zustehen.
- Informationen, Daten, Unterlagen, Ideen, Grafiken, Progamm-Code, Präsentationen, Konzepte und sonstige technische Unterlagen, etc. verbleiben, sofern nichts anderes vereinbart wurde, geistiges Eigentum von AWZ und unterliegen jedenfalls als Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der Vertraulichkeit. Jede Verwendung, insbesondere die Vervielfältigung, Bearbeitung, Veröffentlichung bzw. öffentliche Zurverfügungstellung, Sendung, etc., bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von AWZ.
- Durch den gegenständlichen Vertrag erwirbt der Nutzer lediglich eine Nutzungsbewilligung im Umfang des vereinbarten Zwecks. Die Vergabe von Unterlizenzen oder sonstige Weitergabe von Rechten in welcher Form auch immer durch den Nutzer ist ausgeschlossen. Die Vertraulichkeitsverpflichtung gilt auch nach Ende der Vertragsbeziehung zwischen AWZ und dem Nutzer.
- Der Nutzer hat jegliche notwendigen Unterlagen und Informationen, Daten etc. (kurz Informationen) fristgerecht und entsprechend den qualitativen und technischen Vorgaben von AWZ zu übermitteln. Jeglichen Schaden oder Mehraufwand bei AWZ infolge vom Nutzer nicht korrekt oder verzögert übermittelten Informationen, trägt der Nutzer.
- AWZ übernimmt keine Haftung für die Kompatibilität der Software und/oder von Komponenten mit der Software und/oder Komponenten des Nutzers bzw. mit dessen Hardware. AWZ übernimmt keinerlei Haftung für ungenehmigte Veränderungen der Software oder für Anwendungsfehler durch den Nutzer.
- Bei Überschreiten der in Aussicht gestellten Termine trotz Bemühens von AWZ, hat der Nutzer weder das Recht auf Rücktritt noch auf Schadenersatz. Dies wiederum vorbehaltlich anderslautender zwingend gesetzlicher Bestimmungen für Konsumenten.

10. Support
- AWZ bietet für Nutzer Support per E-Mail und Telefon an. Die jeweiligen Verbindungsentgelte, respektive Kosten, werden vom Nutzer getragen.
- AWZ kann keine Gewähr für die Erreichbarkeit des Supports übernehmen.

11. Chiffre Anzeigen für gewerbliche Nutzer
- Anfragen auf Chiffre Anzeigen sind vom Nutzer entsprechend den gesetzlichen Vorschriften und datenschutzrechtlichen Grundsätzen zu behandeln. AWZ ist vom Nutzer diesbezüglich vollkommen schad- und klaglos zu halten.
- Bei Chiffre-Anzeigen werden die Anfragen an die vom Nutzer angegebene Adresse (E-Mail, Fax, Post) weitergeleitet. Gefahr und Risiko für den Transport bzw. die Übermittlung trägt der Nutzer.

12. Urheber-/Leistungsschutzrechte
- Mit der Einstellung der Anzeige räumt der Nutzer AWZ das ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht ein, die Inhalte zeitlich und räumlich unbegrenzt im Rahmen von AWZ und dessen Kooperationspartnern zu verbreiten, zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen bzw. öffentlich zur Verfügung zu stellen.
- Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das Recht für AWZ, die Anzeigen zu Eigenwerbezwecken zu nutzen.
- AWZ hat das Recht aber nicht die Pflicht, rechtswidrige Eingriffe in an AWZ übertragene Nutzungsrechte im eigenen Namen abzuwehren bzw. hieraus resultierende Ansprüche allenfalls auch gerichtlich geltend zu machen. Der Nutzer wird AWZ im Falle der Abwehr durch AWZ selbst jedenfalls bestmöglich unterstützen. Der Nutzer hat jegliche Ansprüche Dritter, die an ihn herangetragen werden, unverzüglich und schriftlich AWZ zur Kenntnis zu bringen.

13. Haftung und Gewährleistung
- AWZ trägt keine Haftung dafür, dass Anzeigen zu einem bestimmten Zeitpunkt veröffentlicht und/oder deaktiviert/gelöscht werden.
- AWZ haftet weder für einen bestimmten Erfolg einer Anzeige.
- Sofern abrufbare Anzeigen von Nutzern veröffentlicht werden übernimmt AWZ keine wie immer geartete Haftung für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität oder Verlässlichkeit, Missbrauch, Schreib- und Übermittlungsfehler, etc., von Identitätsangaben von Nutzern bzw. die Erreichbarkeit der Personen aufgrund angegebener Informationen.
- Der Nutzer der Online-Plattformen erklärt, dass er die Nutzung nur im Rahmen der vertraglichen oder gesetzlichen Bestimmung und ohne Verletzung von Rechten Dritter durchführt. Insbesondere erklärt der Nutzer die urheberrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen, markenschutzrechtlichen und sonstigen zustehenden Rechte Dritter nicht ohne deren Zustimmung zu nutzen, zu bearbeiten, zu verfälschen, zu löschen oder unkenntlich zu machen.
- Der Nutzer erklärt AWZ in jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter, die in seinem Verantwortungsbereich gegründet sind, vollkommen schad- und klaglos zu halten. Der Nutzer verpflichtet sich daher, AWZ vollständig schad- und klaglos zu halten, falls AWZ wegen vom Nutzer eingestellter und damit veröffentlichter Inhalte zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich, insbesondere durch Privatanklagen wegen Beleidigung, übler Nachrede, Kreditschädigung nach dem Strafgesetz oder durch Verfahren nach dem MedienG., dem UrheberrechtsG sowie sonstigen Immaterialgüterrechten, dem UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung (§ 1330 ABGB) in Anspruch genommen wird.
- Die Gewährleistung von AWZ gegenüber Nutzern erstreckt sich nur auf die dem derzeitig üblichen technischen Standard entsprechende Wiedergabe der entgeltlichen Anzeige sowie auf die entsprechende Verfügbarkeit von Daten. Unentgeltliche Anzeigen bzw. Serviceleistungen berechtigen nicht zur Geltendmachung von Ansprüchen. Für Fehler, die den Sinn der Anzeige nicht wesentlich beeinträchtigen, wird keine Haftung übernommen bzw. kein Ersatz geleistet.
- Der Nutzer ist bei Selbsteingabe verantwortlich für die korrekte Erfassung der Anzeige Foto- und sonstiges Material ist in dem menüdefinierten Format in einwandfreiem Zustand einzustellen.
- AWZ haftet nicht für die Kompatibilität der Online-Plattformen mit der Hard-, Software, für die ständige Verfügbarkeit, für Viren, Missbrauch oder Schäden, die durch unsachgemäße Bedienung des Nutzers aufgrund von ungeeigneter, verwendeter Hard- und Software sowie für Fehlfunktionen, die aufgrund der Internetanbindung oder die sonst aus der Nutzung der Daten oder des Internetdienstes entstehen.
- AWZ haftet auch nicht für einen Ausfall der Server von AWZ. Es wird daraufhingewiesen, dass AWZ seine Leistungen aus notwendigen Gründen einschränken oder vorübergehend einstellen kann (z.B. Wartung, Sicherheits-, Kapazitäts-, Verbesserungsgründe).
- Sofern AWZ nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden einzustehen hat, ist die Haftung von AWZ auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine weitergehende Haftung von AWZ, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, atypische Schäden, entgangenen Gewinn, Mangelschäden, mittelbare- und Folgeschäden, Schäden Dritter, etc. ist ausgeschlossen.

14. Preise, Zahlungsbedingungen und Verzugszinsen
- Auf AWZ eventuell veröffentlichte Preise sind Richtwerte. Maßgeblich für das Zustandekommen eines Plattformauftrages sind ausschließlich die mit dem Nutzer individuell vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich immer netto, also exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Die Rechnungslegung erfolgt schriftlich, unmittelbar nach Zustandekommen des Plattformauftrages. Der Rechnungsbetrag ist, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, ohne Abzüge innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungslegung zur Zahlung fällig.
- Zahlungen an AWZ haben mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich auf das in der Rechnung namhaft gemachte Konto zu erfolgen. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Überweisung ist der Zeitpunkt der Gutschrift des gesamten Rechnungsbetrages, auf dem von AWZ namhaft gemachten Konto.
- Im Falle eines Zahlungsverzugs ist AWZ berechtigt Verzugszinsen in der Höhe von 8% p.a. zu verrechnen. Eventuell eingeräumte Rabatte verfallen im Falle eines Zahlungsverzugs. Im Falle eines Zahlungsverzugs ist der Nutzer ferner verpflichtet sämtliche Kosten, die mit der Einbringung des fälligen Rechnungsbetrages direkt und indirekt zusammenhängen, insbesondere die notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungs- und Einbringungsmaßnahmen, sowie Gebühren von Inkassobüros und Anwaltskosten die AWZ entstehen, zu tragen.
- Gegen AWZ geltend gemachte Ansprüche berechtigen die Nutzer nicht, vertraglich geregelte Zahlungen zurückzuhalten. Eine Aufrechnung mit offenen Forderungen gegenüber AWZ oder die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Nutzer ist dezidiert ausgeschlossen und unzulässig. AWZ hat das Recht bei Aufträgen oder Folgeaufträgen eine Vorauszahlung zur Bedingung einer Leistungserbringung zu machen.

15. Dauer und Beendigung der Geschäftsbeziehung
- Auf bestimmte Zeit abgeschlossene Plattformaufträge enden, ohne gesonderter Kündigung, mit dem Ende der Vertragslaufzeit und werden somit nicht automatisch verlängert.
- Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist es den Vertragsparteien möglich die Geschäftsbeziehungen mit sofortiger Wirkung und jederzeit zu kündigen. Wichtige Gründe sind insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von AWZ sowie Datenschutzbestimmungen verstößt oder gegen sonstige vertragliche Vereinbarungen sowie die Beendigung der Geschäftstätigkeit.
- Eine Rückerstattung des vertraglich festgelegten Zahlungsbetrages ist nur möglich, wenn auf Seiten von AWZ ein wichtiger Grund vorliegt, der den Nutzer berechtigt, mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Übermittlung der Auflösung des Vertragsverhältnisses durch AWZ via E-Mail ist ausreichend und gilt mit Zustellbestätigung des Servers bzw. Mailservices des Nutzers als zugegangen.
- Verträge die durch Selbstregistrierung abgeschlossen wurden können durch den Nutzer jederzeit durch Löschen des Accounts beendet werden.
- AWZ ist berechtigt, den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund aufzulösen.
- Die Kündigung des Nutzers muss schriftlich erfolgen, E-Mail genügt.

16. Schlussbestimmungen
- Informationen, Daten, Unterlagen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Ideen, Know-How, Codes etc. (kurz "Informationen"), die dem Nutzer im Rahmen der Geschäftsbeziehung zu AWZ bekannt werden, unterliegen - unabhängig auf welchem Weg diese zugegangen sind der strengen Vertraulichkeit. Ausgenommen sind solche Informationen, die bereits allgemein öffentlich bekannt oder sonst öffentlich zugänglich sind oder ausdrücklich von AWZ als nicht vertraulich bezeichnet werden. Dem Nutzer ist es daher untersagt, vertrauliche Informationen selbst außerhalb des Vertragszweckes zu nutzen, noch diese Dritten unberechtigt zur Verfügung zu stellen. Die Vertraulichkeit gilt auch nach einer allfälligen Vertragsbeendigung als vereinbart.
- Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Allfällige Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für Nebenabreden und Zusicherungen sowie nachträgliche Vertragsänderungen, wie auch das Abgehen von Schriftformerfordernis.
- Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Bestimmungen der AGB unberührt und tritt an die Stelle der unwirksamen Klausel eine wirksame Klausel die ersterer nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt. Dies gilt sinngemäß auch für den Fall einer Lücke in den Bestimmungen.

17. Gerichtsstand und anwendbares Recht
- Für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen AWZ Personaldirektvermittlung und dem Jobsuchenden gilt österreichisches Recht als vereinbart.
- Gerichtsstand ist, auch nach dem Ende der Geschäftsbeziehung, das sachlich zuständige Gericht am Sitz der AWZ Immo-Invest GmbH in Wels.
- Die für sämtliche Informationen und AGB sowie für die Kommunikation mit dem Unternehmen maßgebliche Sprache ist Deutsch.